wen es betrifft
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holly
Gast





BeitragVerfasst am: 13.01.2006 09:50    Titel: wen es betrifft Antworten mit Zitat

Hallo allerseits,
zuerst habe ich mit vergnügen dieses forum angesehen und die beiträge gelesen, doch dann verschlug es mir einwenig die sprache. warum ist es hierzulande nicht möglich eine diskussion zu führen, die " neutral" verläuft? kennt denn keiner mehr das motto : leben und leben lassen? soll doch jeder, solange er keinen mitmenschen schädigt oder belästigt, so leben, wie er möchte und es sich leisten kann. die argumentationen teilweise in diesem forum besitzen überhaupt keine relevanz.
nun aber zum eigentlichen thema: das abschleppen.
kurz vor weihnachten habe ich auf einem öffentlichen, regulären parkplatz geparkt und brav ein ticket aus dem automaten gezogen. leider verlängerte sich mein arzttermin um über eine stunde. das war schon lästig genug, jedoch, als ich zu meinem auto wollte, war es schon abgeschleppt (innenstadt). es sind nicht alle menschen verkehrssünder, rücksichtslos und "verbrecher." wer das schon mal erlebt hat, weiß was dann folgt: tränen, telefonnummersuche der wache, autosuche etc.
nun bin ich "nur" eine alleinerziehende mutter, die ihr gesamtes weihnachtsgeld ( denn ich bin sogar berufstätig und kein sozialfall) der stadt hamburg in den rachen schmeißen darf und ordentlich geschröpft wurde. mein " glück" ist ja , daß ich "nur" umgesetzt wurde und somit etwas weniger bezahlen darf und das recht habe widerspruch einzulegen. das habe ich getan und bin gespannt, wie darauf reagiert wird.
diese ungerechtigkeiten sind nicht mehr hinnehmbar, oder warum dürfen teure autos an der Hochallee beidseits auf der straße im halteverbot parken, die insassen wichtig auf dem isemarkt einkaufen gehen und die autofahrer sich im slalom drumherum quälen? leider sehe ich dort nie einen polizisten, geschweige denn einen abschleppwagen. dabei sollte doch gerade das 2. reihe parken geahndet werden. also, liebe stadt, wie wäre es:anderer ort und mal genau auf die wirklichen verkehrssünder achten- das bringt geld! ach ja und an alle, ich bin leider auf mein auto angewiesen und auch schlau genug zu wissen, daß es andere möglichkeiten gäbe..........
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Andre



Anmeldedatum: 12.04.2007
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 13.01.2006 09:58    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo holly,
was genau hast Du bezahlt, damit Du "nur" umgesetzt wurdest?
Im Grunde ist es ein "6er im Lotto".

Nichts desto trotz, zeigt es auch ein wenig die schon angesprochene Willkür mit der beim Abschleppen vorgegangen wird.

Kopf hoch, wir alle zusammen ändern was!

Gruß
André
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Holly
Gast





BeitragVerfasst am: 13.01.2006 10:48    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Andre´,
bezahlen soll ich noch 150 Euro nur für das abschleppen und nicht zu vergessen, die 25 Euro für das ticket. es wäre schön, wenn sich etwas ändern würde....
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Chris
Gast





BeitragVerfasst am: 13.01.2006 20:35    Titel: Antworten mit Zitat

Es wäre schön, wenn jemand endlich mal vor der eigenen Türe kehren
würde - d.h. wer falsch parkt ist sich doch dessen bewusst ?!
Anstatt über die Strafe zu diskutieren sollte man auch mal
Reue zeigen können - einen Fehler eingestehen - anstatt
immer nur die Schuld bei anderen zu suchen !
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Bernd
Gast





BeitragVerfasst am: 14.01.2006 18:48    Titel: Antworten mit Zitat

was haltet Ihr davon, gerade in der Innenstadt mal Bahn und Bus zu benutzen. Dann habt Ihr auch kein Problem, und dreht dem Staat ein Näschen.
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Holly
Gast





BeitragVerfasst am: 16.01.2006 09:55    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Chris,
ich glaube, daß ich keine Reue zeigen muß, denn um es nochmals zu betonen: ich habe nicht falsch geparkt! Ich bin nur aus einer Verspätung heraus abgeschleppt worden, ich habe auch ein Ticket gekauft.
Also, Willkür laß grüßen...... und meine Tür ist sauber, nach über 20 Jahren unfallfreiem fahren.
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Shark



Anmeldedatum: 12.01.2006
Beiträge: 28

BeitragVerfasst am: 16.01.2006 10:45    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Holly! Wo in der Innenstadt hast du denn gestanden!? Und wo haben
sie Dein Auto hingeschleppt!? Als sie mich damals umgesetzt haben
Stand mein wagen In der zufahrt zum CCH sehr weit zum Messegelände
hin und das ganze trotz sondergenemigung im fahrzeug für den Stellplatz
die ja auch nicht billig war (für meinen chef Wink )

Frechheit an dieser Wilkür jemanden abzuschleppen, die "Erhöhung"
draufzudrücken und dann den wagen Umzustellen oder nach
Rotenburgsort schleppen versteht keiner!
Da wo wirklich verkehrsbehindernd geparkt wird sieht man eher selten
oder garnicht einen Abschlepper...
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Ordnungsliebender



Anmeldedatum: 13.01.2006
Beiträge: 317
Wohnort: Hamburg

BeitragVerfasst am: 16.01.2006 19:11    Titel: leider nicht ganz richtig... Antworten mit Zitat

Hallo Holly

Du schreibst, dass du "nur" vergessen hast bzw. verhindert warst, den Parkschein zu verlängern. Aber leider ist das auch schon falsches Parken.

Ich will kurz erläutern warum:

Ersteinmal wird festgestellt, dass die Parkfläche irgendjemanden gehört. Vermutlich einer Körperschaft des öffentlichen Rechts oder gar selber der Stadt als Eigentümer.

Wer sich nun auf eine solche Fläche stellen möchte, der muss ein Ticket kaufen. Dieses ist gemäß dem BGb ein vertragsabschluss, da beide Seiten, der Parkende und Flächenbereitsteller, ihren Willen bekunden, dieses zu tun. Eine Vetragsbedingung ist, dass eine Gebühr bezahlt wird. Sofern ordnungsgemäß geparkt wird, stimmen alle parteien den vertragsbedingungen zu.

So lange die Gebühr entrichtet ist, ist der Vertrag rechtmäßig und beide Seiten halten sich an die Vertragsvereinbarungen.

Nun tritt der Fall in Kraft, dass der Parkschein nzw. die Parkzeit abgelaufen ist. Damit tritt auch der Vetrag außer Kraft. Es gibt nun nicht mhehr die Beiderseitige Willenserklärung, sondern nur noch den Willen des parkenden. Er möchte dort stehenbleiben. Wohlgemerkt "möchte", da ihn niemand unmittelbar durch einen physische oder psychische Krafteinwirkung zwingt, dort stehenzubleiben.

Somit wird das Parken auf der Stellfläche unrechtmäßig und der Parkende parkt dort falsch.

Der Gesetzgeber in Form von Gerichtsentscheidungen hat nun festgelegt, dass es eine gewisse Karrenzzeit gibt. In diesem Fall beläuft sich diese auf eine Stunde. Es ist nun möglich, länger als eine Stunde einen vereinbarten Vertrag zu brechen, ohne dass eine gefahrenabwehrende Maßnahme in Kraft tritt.

Nun ist die Stunde abgelaufen und der PKW parkt z.B.70 Minuten auf der Fläche. Gemäß dem SOG (hamburgisches Gefahrenabwehrgesetzt) namentlich §10SOG wird nun ein Abschleppwagen bestellt, um die Gefahr zu beseitigen. In diesem Fall liegt eine Gefajr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung vor. Unter anderem wird das Ordnungsgut "Leichtigkeit des verkehrs" und die Wahrung zivilrechtlicher Ansprüche verletzt. Inder zeit hätte ja ein PKW auf der Fläche parken udn die Parkgeldsumme entrichten können. Somit gehen dem Inhaber auch kosten verloren.

Auch wenn es viele nicht wahrhaben wollen, der Parksuchverkehr nimmt durch Falschparker (iehe weiter oben) stetig zu, da eine Mehrzahl von PKW sich die restlichen Parkflächen teilen müssen.

Von daher,soleit esmit utu, hast du nun mal falsch geparkt.
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Ordnungsliebender



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Beiträge: 317
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BeitragVerfasst am: 16.01.2006 19:12    Titel: ich noch mal Antworten mit Zitat

Sorry egen der Schrift,aber meine tastatur spinnt ein wenig
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groundhog



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BeitragVerfasst am: 19.01.2006 01:20    Titel: Re: leider nicht ganz richtig... Antworten mit Zitat

Ordnungsliebender hat Folgendes geschrieben:
Hallo Holly

Du schreibst, dass du "nur" vergessen hast bzw. verhindert warst, den Parkschein zu verlängern. Aber leider ist das auch schon falsches Parken.

Ich will kurz erläutern warum:

Ersteinmal wird festgestellt, dass die Parkfläche irgendjemanden gehört. Vermutlich einer Körperschaft des öffentlichen Rechts oder gar selber der Stadt als Eigentümer.

Wer sich nun auf eine solche Fläche stellen möchte, der muss ein Ticket kaufen. Dieses ist gemäß dem BGb ein vertragsabschluss, .....

cut



Hallo Ordnungsliebender,

hier muß man unterscheiden.

Handelt es sich um eine private Parkfläche (Parkhaus, Parkfläche mit Schranken uä.), so ist Grundlage des Parkens ein zivilrechtlicher Vertrag. Es wird auch im Rechtssinne keine Parkgebühr erhoben, sondern ein zivilrechtliches Entgelt. Wird auf einem solchen Parkplatz die bezahlte Parkzeit überschritten, so macht sich der Fahrzeugführer zivilrechtlich Schadensersatzpflichtig; es liegt eine Besitzstörung vor, derer sich der Parkflächenbewirtschafter mittels privat veranlaßtem Abschleppen erwehren kann.
Ein öffentlich-rechtliche Abschleppanordnung erfolgt grundsätzlich nicht.

Anders beim Parken im Geltungsbereich von Zeichen 314/315 mit Zusatz "nur mit Parkschein" zur Parkraumbewirtschaftung.
Grundlage der Benutzung ist ein öffentlich-rechtliches Benutzungsverhältnis, kein zivilrechtlicher Vertrag.
Ziel der öffentlich-rechtlichen Parkraumbewirtschaftung ist neben der Erzielung von Einnahmen auch und primär die Steuerung des ruhenden Verkehrs und die Entlastung des fließenden Verkehrs von "Suchverkehr".
Deshalb wird häufig, wenn nicht im Regelfall, nicht nur eine Gebühr erhoben, sondern auch die Höchstparkzeit beschränkt.
Mithin darf, wo die Höchstparkzeit bechränkt ist, auch nicht durch Lösen eines neuen Parkscheins "verlängert" werden.
Es handelt sich eben nicht um einen Parkplatz-Mietvertrag, bei dem es dem Vermieter egal sein kann und egal ist, wer wielange dort steht, sofern das Entgelt entrichtet wird.

Daher darf bei deutlicher Überschreitung der Höchstparkdauer auch derjenige abgeschleppt werden, der einen gültigen Parkschein sichtbar im Fahrzeug ausgelegt hat.
Nachlösen verringert nur die Wahrscheinlichkeit, dass ein AiA/AiP den Verstoß feststellt. Ist der Verstoß festgestellt, heißt es "zahlen mit Qualen".
Also: Wer nachlöst, darf in Tiefstack weiterparken Wink.

Get 'em all Wink + Gruß groundhog
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Ordnungsliebender



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BeitragVerfasst am: 19.01.2006 07:52    Titel: Nicht ganz richtig Antworten mit Zitat

Moin Shark

In meinen Beitrag meinte ich nur die Öffentlichen Parkflächen. Auf die Privaten bin ich nicht eingegangen.


Jeodch hat ein Gericht, ich muss zu meiner Schande gestehen, ich das jur. Az. nicht parat und auch nicht die Zeit zu "googeln", festgestellt hat, dass es sich auch bei öff. Parkflächen um einen vertrag aus den vertragsrechtlichen Bestimmungen des BGB handelt. Die Beschränkung der Parkzeit ist nichts anderes als eine vertragliche bestimmung.

Der Einfachheit halber hatte ich das zivilrechtluche Entgelt nur als Parkgebühr aufgeführt, da es sonst uneter den jur. Laien missverständlich sein könnte.

Es ist auch für eine öff. Einrichtung bzw. für einen öff. Parkraum möglich, die parkgebühren zivilrechtlich einzuklagen.

Die gefahrenabwehrende Maßnahme des Abschleppens (in diesem Fall eigentlich schon eine Störungsbeseitugung) unterliegt grundsätzlich nicht den zivilrechtlichen Anforderungen des.

Allerdings ist es auch möglich, einen PKW abschleppen zu lassen, wenn dieser keinen Parkschein erworben hat. Es ist für den AiA/ AiP bzw. Pol-Bea.nur mehr Aufwand. Es ist nachzuweisen, dass der PKW dort mindestens solange ungerechtfertigt steht, wie ein Abschleppen über die erlaubte parkdauer dort ebenfalls ein Abschleppen des PKw erforderlich gemacht hat.
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groundhog



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BeitragVerfasst am: 19.01.2006 13:50    Titel: Re: Nicht ganz richtig Antworten mit Zitat

Ordnungsliebender hat Folgendes geschrieben:


Jeodch hat ein Gericht, ich muss zu meiner Schande gestehen, ich das jur. Az. nicht parat und auch nicht die Zeit zu "googeln", festgestellt hat, dass es sich auch bei öff. Parkflächen um einen vertrag aus den vertragsrechtlichen Bestimmungen des BGB handelt. Die Beschränkung der Parkzeit ist nichts anderes als eine vertragliche bestimmung.



Moin,

das Urteil würde mich interessieren.
Auch private Parkflächen können öffentlicher Verkehrsraum sein bzw. sind es, wenn die Zufahrt jedermann möglich ist (z.B. Ikea-Parkplatz). Wenn auf solchen Flächen eine "Gebühr" erhoben wird, ist das klar eine privatrechtliche Forderung.

Handelt es sich dagegen um eine Parkfläche, für die straßenverkehrsbehördlich eine eingeschränkte Parkerlaubnis angeordnet ist (314/315 mit Zusatz), kann ich mir nicht vorstellen, dass die öffentlich-rechtliche Gebühr zivilrechtlich einzuklagen ist.
Als Richter würde ich immer das Rechtsschutzbedürfnis verneinen (= Klage unzulässig), weil ein Zahlungstitel mittels Gebührenbescheid erlangt werden kann.

Sicher, dass sich das Urteil nicht auf öffentlich zugängliche private Parkflächen bezieht?

Ordnungsliebender hat Folgendes geschrieben:

cut

Es ist auch für eine öff. Einrichtung bzw. für einen öff. Parkraum möglich, die parkgebühren zivilrechtlich einzuklagen.



Und woher das Rechtsschutzbedürfnis nehmen? Aber ohne das Urteil gelesen zu haben (und nicht etwa einen Pressetext, selbst beim Abendblatt beherrschen die Gerichtsreporter elementare Fachausdrücke nicht und berichten von Angeklagten in Zivilverfahen) kommen wir nicht weiter.
Ist auch mehr akademisches Interesse.

Ordnungsliebender hat Folgendes geschrieben:


Allerdings ist es auch möglich, einen PKW abschleppen zu lassen, wenn dieser keinen Parkschein erworben hat. Es ist für den AiA/ AiP bzw. Pol-Bea.nur mehr Aufwand. Es ist nachzuweisen, dass der PKW dort mindestens solange ungerechtfertigt steht, wie ein Abschleppen über die erlaubte parkdauer dort ebenfalls ein Abschleppen des PKw erforderlich gemacht hat.


Klar, Parken ohne Parkschein = Parkschwein leert das Sparschwein (und holt sein Auto ab).

Gruß groundhog
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Ordnungsliebender



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BeitragVerfasst am: 19.01.2006 19:04    Titel: hallo über mir Antworten mit Zitat

ich werde die das urteil nennen,sobald ich es "wiedergefunden" habe.
Gruß
MW
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Stonecold
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BeitragVerfasst am: 20.01.2006 08:42    Titel: ich war mal Schlepperfahrer.. Antworten mit Zitat

Liebe Leute,
was geht denn hier ab? Ich habe selber ein Jahr auf einem Schlepper gesessen und was da so abging, das hat mit Fehlverhalten der Fahrzeugführer noch mit Verboten zu tun. Habe nachdem der Autoknast offen war gekündigt, weil nichts,aber auch nichts mit einem Recht zu tun hat was in Deutschland besteht. Oder kann mir der Ordnungsliebender erzählen warum eine Stadt wie Hamburg das Geld zum Fenster rauswirft indem es einem Dienstleister ( Privatunternehmen ) einen Platz gestattet, welcher mit Kosten verbunden ist, für Angelegenheiten, die zur Stadt gehören? Wenn dieser Verwahrplatz der Stadt oder allen Abschleppfirmen gehören würde, könnten die Kosten um ein drittel gesenkt werden. Dann auch die Quote die so am Tag rausgekommen ist... zum Kopfschütteln, über die hälfte der Abgeschleppten Fahrzeuge waren Auswärtige.. klingt zwar toll für alle Hamburger Fahrzeugführer, aber ist doch doof als Weltstadt so viele Besucher dazu veranlassen etwas mehr Geld hier zu lassen. Gäste mit dieser Erfahrung der Ausschläger Allee kommen doch nie wieder!!! Und noch etwas was hier wohl vergessen wird: Die Polizei Hamburg ist Auftraggeber für alle Abschleppvorgänge die in der Ausschläger Allee landen. Jeder Unternehmer hatte und hat das Recht ein Angebot abzugeben, um gewisse Gebiete zu versorgen. Alle jetzigen Unternehmen waren die billigsten. Der Höchstpreis bei allen liegt bei 136 Euro. In meinen Augen ist es Ungerecht, Fahrzeughalter/Fahrzeugführer mit einer Gangart zu treffen, die es einer Stadt wie Hamburg nicht würdig ist.

mfg.. Stone
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Ordnungsliebender



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BeitragVerfasst am: 24.01.2006 15:46    Titel: . Antworten mit Zitat

Stonecold

Was hat das Eine mit dem Anderen zu tun?

Den Platz öffentlich zu betreiben würde letztendlich nicht vielbilliger kommen, da neues Personal eingestellt werden müsste. Dadurch würden wieder Folgekosten fürdie Stadt entstehen.

Aber wer falsch parkt,der muss mit Konsequenzen rechnen.

Gruß

MW
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